• neons@lemmy.dbzer0.com
    link
    fedilink
    English
    arrow-up
    7
    arrow-down
    6
    ·
    24 hours ago

    und ihnen die langfristige Handlungsfähigkeit des Staates auch weitgehend egal ist.

    Grünen: Stellen die langfrisitge Handlungsfähigkeit des Staates sicher

    Randos im Internet:

    • MaggiWuerze@feddit.org
      link
      fedilink
      arrow-up
      10
      ·
      edit-2
      23 hours ago

      Grünen: Stellen die langfrisitge Handlungsfähigkeit des Staates sicher

      Ganz ehrliche Frage. Wie genau bringt uns diese Sondervermögensfarce weiter? Der Ausblick ist und bleibt, dass die nächsten 4 Jahre sozialer Raubbau bevorsteht, das Infrastrukturgeld vermutlich ausschließlich in Straßen und andere autozentrische Infrastruktur fließt, zumindest das was nicht in den Taschen der Autobahn GmbH Vorstände versickert, und dank der völlig desolaten Beschaffung bei der Bundeswehr auch nicht viel passieren wird.

      Dafür gibts dann Geschenke an Bestverdiener und Unternehmen, die vermutlich trotz der sich zeigenden Trends weiter ihre Produktion nach China verlagern werden.

      Und mit der Union wirds auch keine sinnvolle Veränderung bei klima-/umweltschädlichen Subventionen geben, aka Auto und Agrar.

    • trollercoaster@sh.itjust.works
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      3
      ·
      24 hours ago

      Ein einmaliges Sondervermögen und zweckgebundene Lockerung der Schuldenbremse ist nicht langfristig. Aktuell ist Infrastruktur und Verteidigung ein großes Problem, aber niemand kann sagen, was in Zukunft ein großes Problem ist, dem man schnell begegnen muss und dafür evtl. auf Schulden angewiesen ist.