Liveübertragung: Donnerstag, 30. Januar, 17.30 Uhr
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 30. Januar 2025, mit zwei Gruppenanträgen, die beide auf die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD zielen. Zu den Anträgen ist eine Debatte von gut 70 Minuten eingeplant.
Merz ist dagegen, Scholz ist dagegen und von den Grünen kommt ein saudämlicher Alternativvorschlag. Ich habe da wenig Hoffnung. Vor allem auch weil die Parteisoldaten ihrem Kandidaten für die BT-Wahl wohl im Schnitt eher nicht in den Rücken fallen werden.
Edit:
Und es ist ja wohl auch klar, was ein scheitern am Donnerstag bedeuten. Da werden viele denken: Also ist sie ja nicht extremistisch und ich kann sie doch wählen.
Mich würde es nicht wundern wenn es bei einem “Nein” zu dem Antrag eine Schub für die AfD geben würde. Ich schließe angesichts der Kurzsichtigkeit der Politik und dem Dauerrassismus des Friedrich M. eine AfD auf Platz #1 bei den BT-Wahen mittlerweile auch nicht mehr völlig aus, sollte der Antrag scheitern.
Ich hasse, dass du Recht hast. Aber nach heute gehe ich auch davon aus, dass die AfD sehr reale Chancen auf die nächste Kanzlerschaft hat.
Demokratisch ins Verderben gewählt. Mal wieder.